zufügen, übernimmt die Gemeinde Neuhausen keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer (1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben [...] Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften untergebracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuldner. § 13 [...] bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flücht

tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die ihnen anvertrauten Kinder verantwort- lich. (2) Die Aufsichtspflicht für die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ein- richtung beginnt erst [...] Erziehungsauftrag in der Einrichtung erfüllen zu können, orientieren sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den durch Aus- und Fortbildung vermittelten wissenschaftlichen Erkenntnissen der Kleinkindp [...] verlegen oder in der Gemeinde in Dauerpflege leben, aufgenommen. Ausgenommen hiervon sind Kinder von Mitarbeiter*innen der Gemeinde Neuhausen. In begründeten Einzelfällen sind Ausnahmen zulässig. (5) Die Platzvergabe

Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG" oder "H" besitzen [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter

ät Identifikation mit unserem pädagogischen Konzept und Umsetzung in der täglichen Arbeit IHRE AUFGABE: Erziehung und Förderung der Kinder Planung und Umsetzung pädagogischer Aktivitäten Begleitung und

Euro/Jahr Gesamt-/Abteilungskassier 80 Euro/Jahr § 4 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Absatz 1 Satz 3 FwG) sind die §§ [...] Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten [...] der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungsveranstaltungen (1) Für

zur Ausgrabung von Leichen und Gebeinen Sonstige gewerbliche Tätigkeit Zulassung zur gewerbsmäßigen Grabpflege Befristete Zulassung - 2 Jahre Einzelfall [...] Einrichtungen Benutzungsgebühren Grabarbeiten Urnengräber Tiefgräber Einzelgräber Doppelgräber Zulassung gewerbsmäßigen Grabmalaufstellers Genehmigung zur Aufstellung eines Grabmals Verwaltungsgebühren

ferner Sym- pathieanzeigen einzelner Personen. 5.3 Wahlwerbung muss sich auf die Darstellung der Ziele, Vorstellungen und Projekte derjenigen Partei, Gruppierung oder Person beschränken, die Ge- genstand der [...] Anzeigen - 2 - / 3 2.2 Eine Veröffentlichung von Leserbriefen oder von sonstigen Äußerungen ein- zelner Personen erfolgt nicht, auch nicht in Form von Anzeigen gegen Ent- gelt. 3. Allgemeine Grundsätze 3.1 "A

BEMERKUNG Getränke 2 Liter pro Tag und Person 20 Liter Bei dem vorgeschlagenen Getränke- vorrat wurde über den reinen Bedarf eines Erwachsenen von mindestens 1,5 Litern pro Person und Tag hin- aus ein Zuschlag [...] g. In der folgenden Übersicht finden Sie ein Beispiel für einen 10-tägigen Grundvorrat für eine Person. Dieser entspricht ca. 2.200 kcal pro Tag und deckt damit im Regelfall den Gesamtenergiebedarf ab

Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m3/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m3/Jahr [...] werden. (2) Die Gemeinde Neuhausen kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch [...] angefallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 12 m³ je Jahr und Person zugrunde gelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen berücksichtigt, die sich zum Zeitpunkt der Entstehung der Gebührenschuld