Datenschutzerklärung
Herzlich willkommen auf unserer Website! Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Wir möchten nachfolgend darstellen, welche Daten wir wann und zu welchem Zweck und auf welcher Rechtsgrundlage verarbeiten. Hierbei soll Ihnen erläutert werden, wie unsere angebotenen Dienste arbeiten und wie hierbei der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleistet wird.
Personenbezogene Daten sind gemäß Art. 4 Ziff. 1 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann. Weitere Informationen hierzu finden Sie u.a. in Art. 4 Ziff. 1 DSGVO.
Soweit wir als Rechtmäßigkeitsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unser öffentliches Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO) anführen, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DSGVO zu.
Gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO
haben Sie das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nach einem Widerspruch nicht, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (vgl. Art. 21 Abs. 1 DSGVO, sog. „eingeschränktes Widerspruchsrecht“). In diesem Fall müssen Sie für den Widerspruch Gründe darlegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben.
Im folgenden Text werden wir Sie in den einzelnen Abschnitten auf das Widerspruchsrecht mit dem Hinweis "Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu" hinweisen, sofern dieses Recht besteht. Dort finden Sie auch weitere Informationen zur Ausübung Ihres Widerspruchsrechts.
Sicherheit und technische Details
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Anfragen über das Kontaktformular, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Eine automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling findet auf unserer Website nicht statt.
Betroffenenrechte (Art. 15 ff. DSGVO)
Sie haben das Recht auf Anfrage unentgeltlich Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO) über Ihre, bei uns gespeicherten, personenbezogenen Daten zu bekommen. Bei Vorliegen unrichtiger Daten haben Sie das Recht auf Berichtigung (Art. 16 EU-DSGVO). Sie haben bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf Löschung (Art. 17 EU-DSGVO) und Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO). Zudem haben Sie in manchen Fällen das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten, die Sie uns bereitgestellt haben zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln (Art. 20 EU-DSGVO). Sie haben das Recht Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs.3 EU-DSGVO) oder der Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt (Art. 6 Abs. 1 lit. e), zu widersprechen (Art. 21 EU-DSGVO).
Sie können sich unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz über die Verarbeitung der Daten beschweren (Art. 77 EU-DSGVO):
Prof. Dr. Tobias Keber
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart
Telefonnummer: 0711 615541-0
Faxnummer: 0711 615541-15
poststelle(@)lfdi.bwl.de
www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de
Log-Files
Bei jedem Aufruf unserer Website durch Sie erfassen wir automatisiert Daten und Informationen vom System Ihres Geräts und speichern diese in sog. Server-Log-Files. Bei diesen Daten handelt es sich um Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (hier: Website-Besucher) beziehen. Die Daten werden automatisch durch Ihren jeweiligen Browser bei einem Aufruf unserer Website übertragen. Hiervon sind folgende Angaben erfasst:
- Die Uhrzeit und das Datum des Aufrufs unserer Website (Anfrage an den Server des Hostproviders),
- URL der Webseite, von welcher aus Sie unsere Website aufgerufen haben,
- das Betriebssystem, welches Sie verwenden,
- Typ und Version des von Ihnen verwendeten Browsers,
- IP-Adresse Ihres Computers (Die IP-Adresse wird anonymisiert gespeichert).
Zweck dieser Verarbeitung ist die Abrufbarkeit unserer Website von Ihrem Gerät und das Ermöglichen einer korrekten Darstellung unserer Website auf Ihrem Gerät bzw. in Ihrem Browser. Weiterhin dienen uns die Daten zur Optimierung unserer Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer Systeme. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. §4 LDSG Baden-Württemberg. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu.
Diese Daten werden bei uns einen Monat gespeichert.
Cookies
Unser Webauftritt verwendet sogenannte "Cookies". Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die über Ihren Internetbrowser auf Ihrem Computer oder mobilen Endgerät abgelegt und gespeichert werden.
Sie können das Setzen von Cookies durch die entsprechende Einstellung Ihres Browsers selbst bestimmen. Über die Browser-Einstellungen können Sie die Übertragung von Cookies zulassen, deaktivieren oder einschränken. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit gelöscht werden.
Denken Sie bitte daran, dass die Nutzung unserer Internetseiten bei Nichtverwendung von Cookies unter Umständen nicht in allen Funktionen vollumfänglich nutzbar ist.
Wir verwenden technisch notwendige Cookies
Die als "technisch notwendig" eingestuften Cookies dienen dazu, Ihnen die Verwendung unserer Internetseite zu ermöglichen. Bestimmte Teile und Funktionen der Website können ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.
Durch technisch notwendige Cookies kann Ihr Computer während Ihres Besuchs auf unserer Internetseite identifiziert werden und Ihnen dadurch die Verwendung unseres Webangebots erleichtern. (Beispiel: Um Ihnen die volle Funktion eines Warenkorbs in einem Online Shop zur Verfügung zu stellen, muss ein Cookie gesetzt werden). Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 I S. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.
- Verwendung des Session-Cookies "fe_typo_user" bei Online-Formularen:
Das Cookie wird gesetzt, wenn Sie ein Webformular auf unserer Website abschicken. Sein Hauptzweck ist es, doppelte Übermittlungen des Formulars und damit das mehrfache Versenden von E-Mails zu verhindern.
Widerspruchsrecht
Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu. In Ihren Browsereinstellungen können Sie das Setzen von Cookies einschränken oder gänzlich verhindern. Sie können auch die automatische Löschung von Cookies bei der Schließung des Browserfensters veranlassen, wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in beiden Fällen gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.
Kontaktformular
Auf unserer Website befinden sich ein oder mehrere Kontaktformulare, welche Sie für die elektronische Kontaktaufnahme nutzen können. Wenn Sie über diese Kontaktformulare mit uns in Kontakt treten, werden dabei die in den Eingabefeldern eingegebenen Daten von uns verarbeitet und Sie müssen vor dem Absenden ausdrücklich in die Verarbeitung einwilligen. Sollten Sie dies nicht wünschen können Sie sich stattdessen auch gerne telefonisch oder per Mail mit uns in Verbindung setzen. Falls es um vertrauliche Daten geht bitten wir ebenfalls darum nicht unsere Kontaktformulare zu verwenden, da hier keine ausreichende Vertraulichkeit sichergestellt werden kann (keine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung).
Pflichtangaben und freiwillige Angaben werden durch uns gleichbehandelt. Die Pflichtangaben sind notwendig, um mit Ihnen in Kontakt treten und Ihre Anfrage bearbeiten zu können.
Beim Absenden der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
- Alle ins Formular eigetragene Daten
- Datum und Uhrzeit des Absendens
Zweck der Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist es, die Kontaktanfrage zu bearbeiten und zur Beantwortung des Anliegens mit dem Anfragenden in Kontakt treten zu können. Die sonstigen während des Absendens verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch unseres Kontaktformulars zu verhindern.
Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Die personenbezogenen Daten werden dabei nur solange verarbeitet, wie dies für die Bereitstellung der Funktion erforderlich ist und Sie haben natürlich jederzeit die Möglichkeit eines Widerrufes.
OpenStreetMap
Wir verwenden auf unserer Webseite Kartenausschnitte von OpenStreetMap um z.B. Anfahrtswege zu Firmen oder Vereinen darzustellen, oder die Location von Veranstaltungen zu veranschaulichen. Bei der Nutzung von OpenStreetMap werden personenbezogene Daten über eine Art (Reverse-)Proxy unseres Webseitenanbieters geleitet. Ihre IP-Adresse wird also nicht an OpenStreetMap weitergegeben. Rechtsgrundlage für den Einsatz von OpenStreetMap ist Art. 6 I S. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.
Hosting der Website
Diese Website wird gehostet von:
Hetzner Online GmbH
Industriestraße 25
91710 Gunzenhausen
Deutschland
www.hetzner.com/de/
Externe Dienste
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Deshalb verzichten wir auf die direkte Implementierung externer Dienste. Für alle auf unserer Webseite verwendeten externen Dienste wird von uns vorab eine Einwilligung eingeholt. Dies bedeutet, dass beim Laden der Website keinerlei personenbezogene Daten an Dritte weitergegeben werden. Erst wenn Sie die entsprechenden Inhalte wie z.B. Youtube, Outdooractive, Facebook im Datenschutz-Banner oder durch einen Klick auf den korrespondierenden Button aktivieren erfolgt die Weitergabe Ihrer Daten. Der erste Besuch unserer Seiten löst also noch keine Datenübermittlung aus. Dies passiert erst mit der Einwilligung in unserem Datenschutz-Banner. Sie können Ihre Einwilligung natürlich jederzeit ohne Angabe von Gründen über unser Datenschutz-Banner widerrufen.
Nachfolgend finden Sie die auf der Website bereitgestellten externen Dienste. Aktivieren Sie die Datenübermittlung durch Betätigen des entsprechenden Links, kommt es zu folgender Datenübertragung:
Sozial-Media: Datenschutzerklärung
Facebook-Seite
Wir, die Gemeinde Neuhausen, Pforzheimer Straße 20, 75242, greifen für den hier angebotenen Nachrichtendienst Facebook (im Folgenden "Dienst") auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Inc., 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025 (im Folgenden "Anbieter") zurück:
www.facebook.com/people/Gemeinde-Neuhausen/100076114413996/
Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
Die Nutzung dieses Dienstes ist nicht erforderlich, um mit uns in Kontakt zu treten, oder unsere Informationen zu erhalten. Informationen, die wir über diesen Dienst veröffentlichen, können in gleicher oder ähnlicher Form auch hier abgerufen werden: www.neuhausen-enzkreis.de
Darüber hinaus können Sie jederzeit, mit den nachstehend angeführten Kontakten, mit uns in Verbindung treten: mail(@)neuhausen-enzkreis.de
Wir weisen Sie daher darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Facebook-Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen oder Kommentieren.
Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.
Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sich hier einsehen können: https://www.facebook.com/privacy/explanation
Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:
Registrierungsdaten, wie Vor- und Nachname, Handynummer, Email-Adresse
Zahlungsinformationen, wie Kreditkartennummer
Authentifizierungsinformationen
Geräteinformationen, wie Betriebssystem, Geräte-ID, Gerätestandort, Mobilfunk- oder Internetanbieter, Browsertyp, IP-Adresse, Browsertyp
Bitte beachten Sie, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden.
Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons und die Verwendung von Cookies ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Informationen zu den Kontaktmöglichkeiten des Anbieters, sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen finden Sie ebenfalls in der Datenschutzerklärung des Dienstes unter https://www.facebook.com/privacy/explanation
In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt.
Dadurch, dass der Dienst von einem außereuropäischen Anbieter angeboten wird, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies kann sich auch auf Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) auswirken.
Der Anbieter hat sich aber den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter: www.privacyshield.gov/participant.
Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre-Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://www.facebook.com/about/basics.
Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie auf unter https://www.facebook.com/privacy/explanation.
Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes. Sollten wir allerdings Ihre Kommentare teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer-)Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Fans zugänglich gemacht werden.
Widerspruchsrecht
Unser Datenschutzbeauftragter erreichen Sie unter datenschutzbeauftragter(@)neuhausen-enzkreis.de. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.
Instagram-Seite
Wir, die Gemeinde Neuhausen, Pforzheimer Str. 20, 75242 Neuhausen, greifen für den hier angebotenen Dienst Instagram (im Folgenden „Dienst“) auf die technische Plattform und die Dienste der Instagram LLC, vertreten durch Kevin Systrom und Mike Krieger, 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025 (im Folgenden „Anbieter“) zurück. Seit 2012 gehört der Anbieter zum Konzernverbund der Facebook Inc., 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025:
www.instagram.com/gemeinde.neuhausen
Die Nutzung dieses Dienstes ist nicht erforderlich, um mit uns in Kontakt zu treten, oder unsere Informationen zu erhalten. Informationen, die wir über diesen Dienst veröffentlichen, können in gleicher oder ähnlicher Form auch hier abgerufen werden: www.neuhausen-enzkreis.de
Darüber hinaus können Sie über mail(@)neuhausen-enzkreis.de jederzeit mit uns in Kontakt treten.
Wir weisen Sie daher darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen.
Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.
Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sich hier einsehen können: https://help.instagram.com/155833707900388.
Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:
Registrierungsdaten, wie Nutzername, Passwort, E-Mail-Adresse
Profilinformationen, wie Vor- und Nachname, Telefonnummer, Bild
Protokolldatei-Informationen, wie Webanfrage IP-Adresse, Browser-Typ, Landing Pages, aufgerufene Seiten
Geräte-ID
Metadaten, wie Hashtags, Geotags, Kommentare
Wenn Sie den Dienst besuchen, können Cookies und ähnliche Technologien wie Pixel, Web Beacons und lokale Speicherung dazu eingesetzt werden, um Informationen über Ihre Nutzung des Dienstes zu sammeln und Ihnen Funktionen zur Verfügung zu stellen.
Zudem können Werbetreibende oder sonstige Partner des Anbieters Cookies oder ähnliche Technologien auf Ihrem Gerät bereitstellen.
Informationen zu den Kontaktmöglichkeiten des Anbieters, sowie dazu in welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet oder an Dritte weitergibt, sind ebenfalls aus der Datenschutzerklärung des Dienstes ersichtlich https://help.instagram.com/155833707900388
Dadurch, dass der Dienst von einem außereuropäischen Anbieter angeboten wird, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies wirkt sich auch auf Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) aus.
Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre-Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://help.instagram.com/196883487377501/?helpref=hc_fnav&bc[0]=368390626577968&bc[1]=1757120787856285
Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie unter https://help.instagram.com/370452623149242/?helpref=hc_fnav&bc[0]=368390626577968&bc[1]=1757120787856285
Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes. Sollten wir allerdings Ihre Posts teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer-)Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Followern zugänglich gemacht werden.
Widerspruchsrecht
Unser Datenschutzbeauftragter erreichen Sie unter datenschutzbeauftragter(@)neuhausen-enzkreis.de. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.
Social-Media-Konzepte der Gemeinde Neuhausen
Konzept Facebook-Seite "Gemeinde Neuhausen"
Zweck, Art und Umfang der Nutzung
Unser Ziel ist, durch die Facebook-Seite „Gemeinde-Neuhausen“ unseren Einwohner*innen und allen an Neuhausen interessierten Menschen Informationen über unsere Gemeinde zukommen zu lassen. Dies sind insbesondere Pressemitteilungen der Gemeindeverwaltung und Hinweise auf öffentliche Sitzungen unserer Gremien. Weiter informieren wir über Veranstaltungen in Neuhausen und insbesondere über solche mit Beteiligung der Gemeinde.
Gründe, warum wir Facebook gewählt haben
Wir nutzen Facebook, da es sich als Informationsmedium etabliert und eine große Reichweite entwickelt hat. Unter anderem können wir mit Facebook auch Personen erreichen, die die Pforzheimer Zeitung und/oder das Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuhausen nicht abonniert haben. Facebook ist komfortabel, mobil und zeitnah zu bedienen und daher sehr gut geeignet, um unsere Pressemitteilungen zu veröffentlichen und Veranstaltungen etc. zu promoten. Weitere wichtige Aspekte sind, dass die Nutzung für uns kostenfrei ist und unsere Seite direkt von Nutzern abonniert werden kann, die sich als Fans der "Gemeinde-Neuhausen" verstehen. Unsere Presse- und Veranstaltungsinformationen kommen zudem nicht nur zu unserer Zielgruppe, sondern durch "Gefällt mir"-Angaben, Kommentare und durch die "Teilen"-Funktion auch zu deren Freunden. Dadurch erhalten auch Personen unsere Informationen, die wir mit unseren weiteren Werbemaßnahmen nicht erreichen.
Verantwortung redaktionelle/ technische Betreuung
Die Facebook-Seite "Gemeinde-Neuhausen" wird redaktionell von der Bürgermeisterin der Gemeinde Neuhausen Dr. Sabine Wagner betreut.
Bloße Information oder auch Kommunikation?
Wir verwenden die Facebook-Seite vor allem, um Informationen an unsere Nutzer und Nutzerinnen weiterzugeben. Facebook bietet jedoch auch die Möglichkeit zu interagieren, so dass zum Beispiel Beiträge kommentiert werden können oder zu uns direkt und bürgernah Kontakt aufgenommen werden kann.
Personenbezogene Daten
Facebook ist ein Telemedium nach § 1 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG). Dieses Gesetz regelt u.a. die Verarbeitung von Nutzungsdaten und die Erstellung von Nutzungsprofilen (§ 15 TMG). Bei Facebook handelt es sich um ein gestuftes Anbieterverhältnis: Es gibt den Inhalte-Anbieter (Gemeinde Neuhausen) und den Plattformbetreiber (Facebook). Die Gemeinde Neuhausen erhebt im Rahmen ihrer Facebook-Seite „Gemeinde-Neuhausen“ keine Nutzerdaten. Die eigenen Angebote lösen daher das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko, aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung, selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben. Um unserer Mitverantwortung für den Datenschutz nachzukommen, weisen wir im Rahmen
unserer Datenschutzerklärung auf die Risiken hin, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen.
Wir machen die Nutzerinnen und Nutzer der Facebook-Seite „Gemeinde-Neuhausen“ darauf aufmerksam, dass Facebook Nutzungsdaten erhebt und verarbeitet sowie eine Übermittlung der Daten außerhalb der Europäischen Union durch Facebook möglich ist. Ebenso wird darauf hingewiesen, dass Facebook die Möglichkeit bietet, die Verarbeitung von Nutzer-Daten in den Privatsphäre-Einstellungen des Nutzerprofils zu beschränken.
Konzept Instagram-Seite "Gemeinde Neuhausen"
Zweck, Art und Umfang der Nutzung
Unser Ziel ist, durch die Instagram-Seite „gemeinde.neuhausen“ unseren Einwohner*innen und allen an Neuhausen interessierten Menschen Informationen über unsere Gemeinde zukommen zu lassen. Dies sind insbesondere Pressemitteilungen der Gemeindeverwaltung und Hinweise auf öffentliche Sitzungen unserer Gremien. Weiter informieren wir über Veranstaltungen in Neuhausen und insbesondere über solche mit Beteiligung der Gemeinde.
Gründe, warum wir Instagram gewählt haben
Wir nutzen Instagram, da es sich als Informationsmedium vor allem für Jugendliche etabliert und eine große Reichweite entwickelt hat. Unter anderem können wir mit Instagram auch Personen erreichen, die die Pforzheimer Zeitung und/oder das Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuhausen nicht abonniert haben. Instagram ist komfortabel, mobil und zeitnah zu bedienen und daher sehr gut geeignet, um unsere Informationen zu veröffentlichen und Veranstaltungen etc. zu promoten. Zudem können wir hiermit insbesondere junge Menschen erreichen. Weitere wichtige Aspekte sind, dass die Nutzung für uns kostenfrei ist und unsere Seite direkt von Nutzern abonniert werden kann, die sich als Fans der „gemeinde.neuhausen“ verstehen. Unsere veröffentlichten Informationen kommen zudem nicht nur zu unserer Zielgruppe, sondern durch Weiterleitungsfunktionen auch zu deren Freunden. Dadurch erhalten auch Personen unsere Informationen, die wir mit unseren weiteren Werbemaßnahmen nicht erreichen.
Verantwortung redaktionelle/ technische Betreuung
Die Instagram-Seite "Gemeinde-Neuhausen" wird redaktionell von der Bürgermeisterin der Gemeinde Neuhausen Dr. Sabine Wagner betreut.
Bloße Information oder auch Kommunikation?
Wir verwenden die Instagram-Seite vor allem, um Informationen an unsere Nutzer und Nutzerinnen weiterzugeben. Instagram bietet jedoch auch die Möglichkeit zu interagieren, so dass zum Beispiel Beiträge kommentiert werden können oder zu uns direkt und bürgernah Kontakt aufgenommen werden kann.
Personenbezogene Daten
Instagram ist ein Telemedium nach § 1 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG). Dieses Gesetz regelt u.a. die Verarbeitung von Nutzungsdaten und die Erstellung von Nutzungsprofilen (§ 15 TMG). Bei Instagram handelt es sich um ein gestuftes Anbieterverhältnis: Es gibt den Inhalte-Anbieter (Gemeinde Neuhausen) und den Plattformbetreiber (Instagram). Die Gemeinde Neuhausen erhebt im Rahmen ihrer Instagram-Seite "Gemeinde-Neuhausen" keine Nutzerdaten.
Die eigenen Angebote lösen daher das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko, aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung, selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben. Um unserer Mitverantwortung für den Datenschutz nachzukommen, weisen wir im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf die Risiken hin, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen. Wir machen die Nutzerinnen und Nutzer der Instagram-Seite „gemeinde.neuhausen“ mit einem Link auf unsere Datenschutz-Seite darauf aufmerksam, dass Instagram Nutzungsdaten erhebt und verarbeitet sowie eine Übermittlung der Daten außerhalb der Europäischen Union durch Instagram möglich ist.
Social Media: Datenschutzfolgeabschätzung
Die Gemeinde Neuhausen betreibt in den folgenden Sozialen Medien eigene Präsenzen (nachfolgend Angebote):
Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSG-VO) ist für diese Angebote gemäß Artikel 35 Absatz 1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.
Risikoidentifikation:
Die eigenen Angebote lösen das in Artikel 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzer*innen nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben. Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken und ähnlichem. Dies stellt eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg geht davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. „Mitverantwortung“ bedeutet dabei jedoch nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Gemeinde Neuhausen sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusstmacht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer*innen insbesondere in der Datenschutzerklärung der Gemeinde Neuhausen hingewiesen.
Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar: Die oben beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Gemeinde Neuhausen. Auch wird durch die Beiträge der Gemeinde Neuhausen in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet. Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden schon öffentlich zugänglich und/oder frei im Internet verfügbar. Jedoch werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Gemeinde Neuhausen und die Wechselbeziehung einer breiteren/spezifischeren Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion.
Auch dadurch, dass die Gemeinde Neuhausen sich innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über die jeweiligen Nutzer*innen des Accounts. Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer*innen Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.
Risikoanalyse:
Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungs-möglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen. Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Gemeinde Neuhausen nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.
Risikobewertung:
Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen. Zudem trägt die Gemeinde Neuhausen aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die jeweilige Datenschutzerklärung der Gemeinde Neuhausen. Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre der Nutzer*innen: So besteht bei einer Nutzung Sozialer Netzwerke keine Pflicht den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem können sich Nutzer*innen durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen des Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos. Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Gemeinde Neuhausen bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts der "störenden" Nutzer*innen.
Ergebnis:
Die Angebote der Gemeinde Neuhausen in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Gemeinde Neuhausen verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten.
Informationspflicht zur Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO bei telefonischer oder schriftlicher Kontaktaufnahme
Name und Anschrift des Verantwortlichen
Gemeinde Neuhausen,Pforzheimer Straße 20, 75242 Neuhausen, Deutschland, Telefon: +49723495100, E-Mail: mail(@)neuhausen-enzkreis.de
Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten: datenschutzbeauftragter((@))neuhausen-enzkreis.de
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Ihre Fragen, Anregungen und sonstigen Anliegen können Sie gern telefonisch, postalisch oder elektronisch per E-Mail an uns richten.
Sofern Sie uns anrufen, speichern wir Informationen zur Anruferidentifikation, also Ihre Telefonnummer, Ihren Namen und den Zeitpunkt Ihres Anrufes, und notieren uns den Grund Ihres Anrufes. Eine Aufzeichnung des vollständigen Telefonates findet nicht statt.
Wenn Sie uns eine E-Mail schreiben, wird neben Ihrem Anliegen auch Ihre E-Mail-Adresse sowie der Zeitpunkt des Eingangs Ihrer Anfrage bei uns gespeichert. Im Fall einer postalischen Kontaktaufnahme speichern wir Ihre Adressdaten und vermerken ebenfalls das Eingangs-datum auf Ihrem Schreiben.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Ist eine Weitergabe an Dritte ausnahmsweise im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage erforderlich, so erfolgt eine Weitergabe nur aufgrund einer ausdrücklichen gesetzlichen Regelung oder nach Ihrer aus-drücklichen Einwilligung, welche wir gesondert von Ihnen einholen.
Sie sind weder vertraglich noch gesetzlich verpflichtet, uns Ihre Adress- und Kontaktdaten bereitzustellen. Ohne diese Angaben können wir Ihr Anliegen jedoch nicht bearbeiten und Ihnen eine Rückantwort für Ihre Anfrage geben.
Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, um Ihre Anfrage bearbeiten zu können und um gegebenenfalls mit Ihnen für den Fall von Anschlussfragen Kontakt aufzunehmen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO, § 4 LDSG. Diese Vorschrift erlaubt uns, unsere Aufgaben wahrzunehmen, die im öffentlichen Interesse liegen oder uns übertragen wurden.
Speicherdauer
Ihre zum Zweck der Kontaktaufnahme verarbeiteten Daten speichern wir solange, bis der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage) oder Sie uns zur Löschung auffordern. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Ihre Betroffenenrechte
Recht auf Auskunft Sie haben das Recht auf Auskunft über die von uns zu Ihrer Person verarbeiteten personenbezogenen Daten. Bei einer Auskunftsanfrage, die nicht schriftlich erfolgt, bitten wir um Verständnis dafür, dass wir dann ggf. Nachweise von Ihnen verlangen, die belegen, dass Sie die Person sind, für die Sie sich ausgeben.
Recht auf Berichtigung Ferner haben Sie ein Recht auf Berichtigung, das heißt Sie können von uns unverzüglich die Berichtigung Ihrer unrichtigen personenbezogenen Daten verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.
Recht auf Löschung Sie haben das Recht von uns zu verlangen, dass Ihre Daten unverzüglich gelöscht werden. Wir sind verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
- Die Verarbeitung ist für die Zwecke, für die die personenbezogenen Daten erhoben wurden, nicht mehr notwendig.
- Sie widerrufen Ihre Einwilligung für die Verarbeitung und eine anderweitige Rechtsgrundlage liegt nicht vor.
- Sie widersprechen der Verarbeitung und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für eine Verarbeitung vor.
- Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
- Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
- Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 erhoben.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Sie haben das Recht die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
- Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von Ihnen angezweifelt.
- Die Verarbeitung ist unrechtmäßig; Sie lehnen eine Löschung jedoch ab.
- Personenbezogene Daten werden für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt; Sie benötigen die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
- Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt. Solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen Ihnen gegenüber überwiegen, wird die Verarbeitung eingeschränkt.
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung Insbesondere haben Sie aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Ihrer Daten.
Recht auf Datenübertragbarkeit Sie haben das Recht die von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format von dem Verantwortlichen zu erhalten. Eine Weiterleitung an einen anderen Verantwortlichen darf von uns nicht behindert werden.
Recht auf Widerruf Wenn Sie in eine Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Zur Geltendmachung der vorgenannten Rechte wenden Sie sich bitte an den Verantwortlichen der Verarbeitung.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Zusätzlich haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung gegen Vorschriften der DSGVO verstößt.
Wenden Sie sich in diesem Fall an:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart oder: Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart, Telefon: Telefonnummer: 07 11/61 55 41-0, Telefax: Faxnummer: 07 11/61 55 41-15, E-Mail: poststelle(@)lfdi.bwl.de Homepage: http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de