:

Seitenbereiche

Neuhausen im Enzkreis

Hauptbereich

Aktuelles

Bundestagswahl am 26.September 2021

Beantragung von Wahlscheinen

Beantragung von Wahlscheinen

 

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis Freitag, 24.September 2021, 18.00 Uhr, beim Bürgermeisteramt Neuhausen, Zimmer 1, Pforzheimer Straße 20, 75242 Neuhausen, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.


Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden. Entsprechende Anträge werden bis Samstag, 25.September 2021, 12.00 Uhr beim Bürgermeisteramt Neuhausen, Zimmer 1, Pforzheimer Straße 20, 75242 Neuhausen (Info-Telefon 07234/9510-13) oder am Wahltag bis 15.00 Uhr nach vorheriger telefonischer Kontaktaufnahme unter Info-Telefon 07234/9467264 entgegengenommen.


Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis Samstag, 25.September 2021, 12.00 Uhr, beim Bürgermeisteramt Neuhausen, Zimmer 1, Pforzheimer Straße 20, 75242 Neuhausen, ein neuer Wahlschein erteilt werden.


Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.


Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht.

Beachtung von Hygienemaßnahmen in den Wahlgebäuden

Beachtung von Hygienemaßnahmen in den Wahlgebäuden

 

Wählerinnen und Wähler sowie Personen, die sich auf der Grundlage des Öffentlich-keitsgrundsatzes in Wahlgebäuden aufhalten wollen, haben die an den Eingängen zu den Wahlgebäuden und Wahlräumen angebrachten Hinweise über Infektionsschutz-maßnahmen und Zutrittsverbote zu beachten.

 

Hierbei wird auf folgendes hingewiesen:

  • Bei Betreten der Wahlgebäude ist eine medizinische Maske zu tragen;
  • es ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten;
  • vor Betreten der Wahlgebäude sind die Hände zu desinfizieren;
  • die markierten Zu- und Abgänge (Einbahnregelung) sowie die im Hinblick auf die Personenzahl vorgegebenen Zugangsbeschränkungen sind zu befolgen;
  • Personen, die sich auf der Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes in den Wahlgebäuden aufhalten wollen, müssen darüber hinaus dem Wahlvorstand ihre Daten zur Kontaktnachverfolgung angeben.
 

Nach der Verordnung des Landes Baden-Württemberg (jeweils aktuelle Fassung abrufbar unter www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung) ist PersonenderZutritt zu Wahlgebäuden untersagt, die

  • einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unter-liegen;
  • typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber, Geschmacks- oder Geruchsverlust aufweisen;
  • keine medizinische Maske tragen.

           Diese Verpflichtung besteht nicht für

  1. Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und
  2. Personen, die durch ärztliche Bescheinigung oder durch Bescheinigung von approbierten Psychotherapeuten/innen bzw. approbierten Kinder- oder  Jugendtherapeuten nachweisen, dass ihnen das Tragen der Maske gemäß Satz 1 aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist.

Diese Personen dürfen sich in Wahlräumen zwischen 08.00 Uhr und 13.00 Uhr und zwischen 13.00 Uhr und 18.00 Uhr und ab 18.00 Uhr für jeweils längstens 15 Minuten aufhalten, in Briefwahlräumen für längstens 15 Minuten; zu den Mitgliedern des Wahlvorstands und den Hilfskräften muss jeweils ein Mindestabstand von 2 Metern eingehalten werden.

     -  sich auf der Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten

       wollen, jedoch nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind.

 

Jeder Wähler erhält mit dem Stimmzettel einen eigenen Stift, den er auf Wunsch auch mitnehmen darf.

 

Bitte bringen Sie die richtige Wahlbenachrichtigung in das Wahllokal mit

Nachdem zwischenzeitlich neben den Wahlbenachrichtigungen für die Bundestags-wahl am 26.September 2021 auch die Wahlbenachrichtigungen für die Bürgermeister-wahl am 17.Oktober 2021 bzw. eine eventuell erforderlich werdende Neuwahl am 07.November 2021 an die Wähler versandt wurden, bitten wir darauf zu achten, dass an den Wahltagen die jeweils richtigen Wahlbenachrichtigungen in die Wahllokale mitgebracht werden.

  

Bekanntmachung

Wahlbekanntmachung - zur Wahl und zu den Wahlbezirken (07.09.2021)

der Gemeindebehörde auf Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

Bekanntmachung

Einrichtung von rollstuhlgerechten Wahllokalen

Nach § 46 Bundeswahlordnung sollen die Wahlräume nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird.

In der Gemeinde Neuhausen werden in allen, nachstehend genannten Wahlbezirken

  • 001-01 Neuhausen, Monbachhalle, Monbachstraße 4, 75242 Neuhausen

  • 001-02 Neuhausen, Monbachhalle, Monbachstraße 4, 75242 Neuhausen

  • 002-01 Hamberg, Kindergarten Hamberg, Hauptstraße 61, 75242 Neuhausen-Hamberg

  • 003-01 Schellbronn, Schwarzwaldhalle, Unterreichenbacher Straße 46, 75242 Neuhausen-Schellbronn

  • 004-01 Steinegg, Pallottisaal, Liebenzeller Straße 31, 75242 Neuhausen-Steinegg

rollstuhlgerechte Wahllokale eingerichtet.