Protokolle der Gemeinderatssitzungen

 

27.Febr.2018

  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Schellbronner Straße und Schellbronner Straße, Ortsdurchfahrt Hamberg
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.Jan.2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis – Beratung und Beschlussfassung über das Ausbauvorgehen in der Gemeinde Neuhausen als Grundlage für die Ausschreibung des Netzbetriebes
  • Zweckverband Wasserversorgung der Gebietsgemeinden
    Beratung und Beschlussfassung über die befristete Verlängerung des Betriebsführungs-vertrages mit den Stadtwerken Pforzheim
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 28.Februar 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über die „Aufnahmeregelung für die Kindergärten der Gemeinde Neuhausen
  • Bebauungsplanverfahren „Herzbohnengarten“ Ortsteil Steinegg mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „ Herzbohnengarten“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Firma KBB GmbH Kommunalberatung Infrastrukturentwicklung aus Baden-Baden für die Erschließungsträger-schaft im Plangebiet „Herzbohnengarten“, Ortsteil Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Änderung der Bebauungspläne „Baschäcker“ und „Birkenäcker/Baschäcker“ im Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Schellbronner Straße und Neuhausener Straße, Ortsdurchfahrt Hamberg
  • Kostenfeststellung Erschließung Gewerbegebiet „Zeil“, Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Gemeinde Neuhausen am Projekt „Schutz des Rebhuhns im Enzkreis“

Pfeil Protokoll

 

30.Januar 2018

  • Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplanes der Region Nordschwarzwald – Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Neuhausen im Rahmen der Beteiligung der Kommunen gemäß § 11 Abs. 2 Naturschutzgesetz i.V.m. § 12 Landesplanungsgesetz
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden

Pfeil Protokoll

 

15.Dez.2017

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.Dez.2017
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Caritasverbandes e.V. Pforzheim auf Neuordnung des Finanzierungsmodells für die Beratungsstelle „Hilfen im Alter“ für die Gemeinden Kämpfelbach, Neuhausen und Tiefenbronn
  • Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2018
  • Information über den aktuellen Sachstand Kartellverfahren/Neuorganisation Forstverwaltung
  • Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2016 des Wasserversorgungsbetriebes der Gemeinde Neuhausen
  • Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Feuerwehrkostenersatzsatzung (FwKS)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neuherstellung von Kanalhausanschlüssen in der Liebeneckstraße, Ortsteil Schellbronn
  • Erweiterung, Umbau und Sanierung Anwesen Kindergarten Hamberg mit Wohnungen, Hauptstraße 61 in Hamberg
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“ Ortsteil Neuhausen – Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Ingenieurbüros Kirn Ingenieure, Pforzheim zur hydraulischen Kanalnetzberechnung Allgemeiner Kanalplan (AKP) Ortsteil Neuhausen
  • Verschiedenes

Pfeil Protokoll

 

28.Nov.2017

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.Okt.2017
  • Informationsabend am 11.Dez.2017 im Ortsteil Hamberg
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 19.Dezember 2017 – Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung bzw. Herausnahme von künftigen Wohnbauflächen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Feuerwehrkostenersatzsatzung (FwKS)
  • Information über die geplante Fusion und Umstrukturierung des Datenverarbeitungsverbundes DVV Baden-Württemberg
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Deutschen Roten Kreuzes Ortsverein Neuhausen auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Sanitätsausrüstung und Meldeempfängern
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Sportvereins Neuhausen e.V. – Jugendspielgemeinschaft SG Biet auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Trainingsanzügen für die Jugendmannschaften
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Zuschuss der Gemeinde für die Jugendweihnachtsfeier des SV Neuhausen

Pfeil Protokoll

 

24.Oktober 2017

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.Sept.2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauarbeiten
    1. für die Errichtung von Indach-Photovoltaik-Anlagen im Freibad Schellbronn und der Monbachhalle Neuhausen
    2. für die Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des alten Schulhauses Neuhausen, Schulstraße 2, Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 30.November 2017 - Fortschreibung des Flächennutzungsplanes -
    1. Erweiterung der künftigen Wohnbaufläche „Falter“ im Ortsteil Neuhausen um ca. 1,6 ha
    2. Herausnahme einer vergleichbar großen künftigen Wohnbaufläche an anderer Stelle
  • Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme von Kosten für Anrufsammeltaxis auf der neu geschaffenen Buslinie 777 Neuhausen-Hamberg-Tiefenbronn
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Katholischen Kirchengemeinde Biet auf Gewährung eines Zuschusses zur Instandsetzung der Kerker-Christi-Kapelle in Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des 1. FC Alemannia Hamberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf dem Sportplatz, Fls.Nr. 2619/11, Schellbronner Straße, Gemarkung Hamberg

Pfeil Protokoll

 

26.Sept.2017

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben
  • Weitere städtebauliche Entwicklung in der Gemeinde Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung eines neuen Wohnbaugebietes
  • Umgestaltung öffentlicher Verkehrsraum Neuhausener- und Schellbronner Straße in Hamberg
  • Ausbau der Forst- und Industriestraße in Hamberg
  • Erschließungsmaßnahme „Gewerbegebiet West II“ in Neuhausen
  • Behandlung der im Rahmen der Einwohnerversammlung am 29.Juni 2017 vorgetragenen Vorschläge und Anregungen
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 05.Okt.2017
  • Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Ortsteil Schellbronn
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des alten Schulhauses Neuhausen, Schulstraße 2, 75242 Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Deutschen Roten Kreuzes Ortsverein Tiefenbronn auf Gewährung eines Zuschusses zur Umstellung auf digitale Alarmierung

Pfeil Protokoll

 

25.Juli 2017

  • Schließung der Poststelle in der Hesselbachstraße 15/2 in Neuhausen
  • Verleihung der Ehrenstele mit Nadel des Gemeindetages Baden-Württemberg an das Ratsmitglied Sascha Jost für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat
  • Weitere städtebauliche Entwicklung in der Gemeinde Neuhausen Vorstellung des Ergebnisses der artenschutzrechtlichen Untersuchungen verschiedener im Flächennutzungsplan ausgewiesener künftiger Wohnbauflächen
  • Finanzzwischenbericht zum 30.Juni 2017
  • Erweiterung, Umbau und Sanierung Anwesen Kindergarten Hamberg mit Wohnungen, Hauptstraße 61 in Hamberg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Lieferleistungen für die Erneuerung des PC-Netzes der Verbandsschule im Biet
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des alten Schulhauses Neuhausen, Schulstraße 2, 75242 Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Kanalsanierung in geschlossener Bauweise in den Ortsteilen Neuhausen und Steinegg (Schwarzwaldstraße, Schubkarrenweg)
  • Allgemeine Finanzprüfung in der Gemeinde Neuhausen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
  • Antrag des DRK Ortsvereins Tiefenbronn auf Gewährung eines Zuschusses für die Umstellung auf digitale Alarmierung
  • Teilweiser Einsturz des Leitungsgrabens bzw. des Weges an der Baustelle zur Sanierung der Wasserleitung am Birkenhof

Pfeil Protokoll

 

30.Mai 2017

  • Bekanntgaben
  • Sitzungen der Zweckverbände
  • Verkehrsschau in der Gemeinde Neuhausen
  • Bundestagswahl am 24. September 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Kinderbetreuungsgebührensatzung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung 2017
  • Schulverband Neuhausen -
    Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Geldspende an die Verbandsschule im Biet
  • Sanierung ehem. Schulhaus, Schulstraße 2 in Neuhausen -
    Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung; hier: Heizung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Abfrage des Landratsamtes Enzkreis über die Einstellung von Integrationsmanagern nach den Vorgaben „Pakt für Integration“ / die Arbeit der Sozialbetreuung für Flüchtlinge
  • Dachsanierung Feuerwehrgerätehaus, Schauinslandstraße in Steinegg -
    Beratung und Beschlussfassung über die Kostenschätzung Architekturbüro Morlock
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • „Abwasserzweckverband Biet“ - Erneuerung der Schaltschränke am Regenüberlaufbecken Schellbronn
  • Ausbau der Schwarzwaldstraße im Ortsteil Steinegg

Pfeil Protokoll

 

25.April 2017

  • Bekanntgaben
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung der Gebietsgemeinden" am 10.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 11.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Abwasserbeseitigung Biet" am 11.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Neuhausen am 22.Mai 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Neuhausen
  • Bebauungsplanverfahren „Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Form der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für das Bebauungsplangebiet „Familienwohnpark Neuhausen – Pforzheimer Straße“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Freibadgaststätte Schellbronn - schlechter baulicher Zustand der Außenwand zum Freibadweg
  • Dachsanierung am Feuerwehrgerätehaus Steinegg
  • Aufbringen eines Makadambelages auf dem nord-östlichen Teilstück des gemeindeeigenen Weges Flst.Nr. 135/34 Gemarkung Steinegg
  • Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Schwarzwaldstraße
  • Gasheizung für das Anwesen Schulstraße 2 in Neuhausen
  • Gefahrenpunkt im Ein- bzw. Ausfahrtsbereich vom Häckselplatz auf die  Kreisstraße K 4559
  • Sachstandsbericht zum Ausbau des Tannenweges bzw. der Siedlungsstraße

Pfeil Protokoll

28. März 2017

  • Fragen der Zuhörer
  • ELR-Programm 2017 - Förderung von Bauvorhaben in der Gemeinde Neuhausen
  • Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ 2017 des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg - Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung und Beauftragung der Firma die STEG Stadtentwicklung GmbH zur Erstellung einer Analyse der Innenentwicklungspotenziale
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauarbeiten zur Errichtung von Indach-Photovoltaik-Anlage/Dachsanierung Freibad Schellbronn und Monbachhalle Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2016
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Redaktionsstatuts für das Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren fü,r die Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma Mautner Hausbau GmbH zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf den Grundstücken Flst.Nr. 667, 667/1 und 666/1 Gemarkung Neuhausen (ehemaliges Opel-Hauser-Areal) - Bauprojekt: Familien Wohnpark Neuhausen - Errichtung von 6 Doppelhaushälften und 6 Reihenhäusern
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden

Pfeil Protokoll

 

21.Februar 2017

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31.Jan. 2017
  • Abbruch des Anwesens Pforzheimer Straße 21 im Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen Wasserversorgung und Straßenbau in der Forst- und Industriestraße im Ortsteil Hamberg

Pfeil Protokoll

 

31.Januar 2017

  • Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Ortsteil Schellbronn - Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden und Flächen zur Errichtung von Mobilfunkantennen /-masten
  • Eigenkontrollverordnung Ortsteil Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung Kanalsanierung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die a) Sanierung der Schwarzwaldstraße (inkl. Wasserleitung) b) Erneuerung der Wasserleitung zum Birkenhof
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Eigentümergemeinschaft „Waldgenossenschaft Hamberg- 52 Bürgerwald“ auf Gewährung eines Zuschusses für Wegebau, -sanierung und -erhaltung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Neuanschaffung von Umkleidekabinen für das Freizeitwellenbad Schellbronn
  • Beseitigung der Bäume auf der Grünfläche des Verkehrskreisels in Steinegg

Pfeil Protokoll

 

 


 

 

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