Protokolle der Gemeinderatssitzungen

 

26.Febr.2019

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 29.Januar 2019
  • Sitzungen des Zweckverbandes „Wasserversorgung der Gebietsgemeinden“ am 13.02.2019 und des Schulverbandes am 14.02.2019
  • Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Verkehrsuntersuchungen und schalltechnischen Beurteilungen im Bereich der Ortsdurchfahrten der Gemeinde Neuhausen durch das Ingenieurbüro Koehler & Leutwein aus Karlsruhe
  • Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Gefährdungs- und Risikoanalyse zu starkregenbedingten Überflutungen im Bereich der Gemeinde Neuhausen durch das Ingenieurbüro Wald+Corbe aus Hügelsheim
  • Sanierungsgebiet „Ortsmitte Neuhausen“-
    Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Änderung der Sanierungssatzung zur Erweiterung der Umfassungsgrenzen des Sanierungsgebietes
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Schellbronn
  • Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 14.März 2019
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Abwasserbeseitigung Biet“ am 14.März 2019
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für den Umbau und die Sanierung des Kindergartens Hamberg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Ausschreibung der Trockenbauarbeiten für den Umbau und die Sanierung des Kindergartens Hamberg
  • Ausfall der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Schellbronn

Pfeil Protokoll

 

29.Januar 2019

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 14.Dezember 2018
  • Europawahl am 26.Mai 2019
  • Bebauungsplanverfahren „Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße“ Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Vorberatung der öffentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Wasserversorgung der  Gebietsgemeinden“ am 13.02.2019
  • Vorberatung der öffentlichen Verbandsversammlung des Schulverbandes Neuhausen am 14.02.2019
  • Umnutzung des Anwesens Aschengasse 11 im Ortsteil Neuhausen als Betriebsgebäude für den Bauhof / Neubau einer Fahrzeughalle
  • Bratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Entschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit
  • Unterrichtung über das Ergebnis der Prüfung der Bauausgaben 2012 – 2016
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Anlegung von Doppeltiefgräbern im Friedhof Hamberg sowie Einzel- und Urnengräbern im Friedhof Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an Bündelausschreibungen Strom der GT-Service GmbH
  • Beratung und Beschlussfassung über die Anträge des HAU-HU Fastnachtsverein e.V. und des Narrenbundes Schellau e.V. auf Kostenbeteiligung bzw. weitere Unterstützung durch die Gemeinde Neuhausen bei der Durchführung von Fastnachtsumzügen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Pfeil Protokoll

14.Dez.2018

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 27.November 2018
  • Überarbeitung des Allgemeinen Kanalisationsplanes im Ortsteil Neuhausen – Vorstellung des Untersuchungsergebnisses durch das Ingenieurbüro Kirn aus Pforzheim
  • Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“ Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Pfeil Protokoll

 

27.Nov.2018

  • Bekanntgaben
  • Bebauungsplanverfahren „Familienwohnpark Neuhausen – Pforzheimer Straße“ Ortsteil Neuhausen mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße“
  • Zweckverband Wasserversorgung der Gebietsgemeinden – Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der technischen Betriebsführung
  • Beratung und Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Schulverbands Neuhausen
  • Beratungsstelle Hilfen im Alter für die Gemeinden Kämpfelbach, Neuhausen und Tiefenbronn– Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Caritasverbandes e.V. Pforzheim auf Stellenausweitung und weitere Finanzierung für die Jahre 2019 und 2020
  • Beratung und Beschlussfassung über eine Absichtserklärung zur interkommunalen Zusammenarbeit von Gutachterausschüssen im Enzkreis
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  • Wasserverluste im Leitungsnetz der Gemeinde Neuhausen
  • Erschließung des Gewerbegebietes „West II“ im Ortsteil Neuhausen

Pfeil Protokoll

23.Oktober 2018

  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“ Ortsteil Neuhausen
  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.September 2018
  • Neubesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und Benennung der Mitglieder in den Zweckverbänden
  • Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
  • Unterrichtung über das Ergebnis der allgemeinen Finanzprüfung 2012 – 2015
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“ Ortsteil Neuhausen - Offenlage
  • Bebauungsplanverfahren „Familienwohnpark Neuhausen – Pforzheimer Straße“ Ortsteil Neuhausen
  • Sanierungsgebiet „Ortsmitte Neuhausen“
  • Beratung und Beschlussfassung über das vom Ingenieurbüro Kirn aus Pforzheim erarbeitete Sanierungskonzept für verschiedene Brückenbauwerke in der Gemeinde Neuhausen
  • Neukonzeption des Feldwegenetzes im Bereich nord-westlich der Hauptstraße in Hamberg (altrechtliche Wege)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für den Umbau und die Sanierung des Kindergartens Hamberg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Installation einer neuen Sicherheits-beleuchtung in der Monbachhalle in Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Anträge des Sportvereins Neuhausen e.V. – Jugendmannschaften SG Biet
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
  • Einrichtung von Elektro-Ladestationen in der Gemeinde Neuhausen

Pfeil Protokoll

25.Sept.2018

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.Juli 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von Herrn Gebhard Mühlthaler auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
  • Feststellung der Jahresrechnung 2016
  • Behandlung der im Rahmen der Einwohnerversammlung am 28.Juni 2018 vorgetragenen Vorschläge und Anregungen
  • Vorstellung des Berichts „Starkregenereignis 22.05.2018 Ortsteil Hamberg und Steinegg – Kanalprüfung durch das Ingenieurbüro Kirn Ingenieure Pforzheim sowie Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
  • Beratung und Beschlussfassung über die Anlegung von Rasen- und Baumgrabfeldern in den Friedhöfen der Ortsteile Hamberg und Schellbronn
  • Beratung und Beschlussfassung über die Ausweitung der Sprachförderung in den Gemeindekindergärten
  • Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Heizkesselanlage in der Monbachhalle, Monbachstraße 4 in Neuhausen
  • Forstneuorganisation in Baden-Württemberg
  • Übergangsweise Unterbringung des Kindergartens Hamberg im ehemaligen Pfarrhaus in Schellbronn, Anwesen Wiesenstraße 12
  • Mäharbeiten an der Verbandsschule im Biet
  • Sanierung der schadhaften Außenfassade der Freibadgaststätte in Schellbronn
  • Sanierung des Anwesens Schulstraße 2 in Neuhausen
  • Verlängerung der Saison im Freizeitwellenbad Schellbronn

Pfeil Protokoll

 

24.Juli 2018

  • Bekanntgaben
  • Finanzzwischenbericht zum 30.Juni 2018
  • Zweckverband Wasserversorgung der Gebietsgemeinden- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der technischen Betriebsführung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Ausführungsplanung und die Kostenberechnung zur Sanierung des Kindergartens Hamberg, Hauptstraße 61
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Rohrsanierung in geschlossener Bauweise im Kindergarten Hamberg, Hauptstraße 61
  • Bebauungsplanverfahren "Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße" Ortsteil Neuhausen mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet "Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße"
  • Änderung des Bebauungsplanes „Baschäcker“ und 1. Änderung des Bebauungsplanes „Birkenäcker/Baschäcker“ Ortsteil Neuhausen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
  • Anordnung der Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes „Falter“, Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über den freiwilligen Zuschuss an den Waldkindergarten Wurzelkinder e.V.
  • Beratung und Beschlussfassung über die Anträge des 1.FC Steinegg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur
  • Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Neugestaltung der gemeindeeigenen Homepage www.neuhausen-enzkreis.de
  • Werbeaktion für die Buslinie 777 Neuhausen/Lehningen
  • Anlegung von Rasen- und Baumgrabfeldern in den Friedhöfen der Gemeinde Neuhausen

Pfeil Protokoll

26.Juni 2018

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.Mai 2018
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 05.07.2018 - Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
  • Kommunalwahl 2019 - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung hin-sichtlich der Sitzverteilung des Gemeinderates auf die einzelnen Ortsteile im Rahmen der unechten Teilortswahl
  • Änderung des Bebauungsplanes „Furtstraße/Aschengasse“, Ortsteil Neuhausen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“ Ortsteil Neuhausen mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „Gewerbegebiet West II“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Neuhausen zur geplanten Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über die Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen an die Fußballvereine zur Anschaffung von Mährobotern
  • Heizungssanierung Monbachhalle Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Kostenfortschreibung durch das Planungsbüro die planfabrik, Birkenfeld
  • Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bad Liebenzell und Neuhausen, Monbachstraße
  • Beratung und Beschlussfassung über die Deckelung des freiwilligen Zuschusses an den Waldkindergarten Wurzelkinder e.V.

Pfeil Protokoll

 

15.Mai 2018

  • Bekanntgaben
  • Konzessionsverträge Gas und Strom zwischen der Firma SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co.KG und der Gemeinde Neuhausen - Informationsaustausch mit dem neuen Leiter Hauptabteilung Netze, Prokurist Bernd Hagenbuch
  • Vorberatung der öffentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung der Gebietsgemeinden
  • Vorberatung der öfentlichen Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 17.Mai 2018
  • Vorberatung der öffentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Abwasserbeseitigung Biet“ am 17.Mai 2018
  • Bebauungsplanverfahren „Falter“ Ortsteil Neuhausen mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „ Falter“
  • Unterrichtung über das Ergebnis der allgemeinen Finanzprüfung 2012 - 2015
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung 2018
  • Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 - Aufstellung der Vorschlagslisten für die Gemeinde Neuhausen
  • Kritik an der Presseberichterstattung über das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Neuhausen“

Pfeil Protokoll

 

24.April 2018

  • Bekanntgaben
  • Sanierungsgebiet „Ortsmitte Neuhausen“ - Vorstellung des vom Immobilienbewertungsbüro Dr. Koch aus Esslingen erstellten Gutachtens zur Ermittlung der Anfangs- und Endwerte nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im Hinblick auf die Entrichtung von Ausgleichsbeträgen für sanierungsbedingte Bodenwerterhöhungen
  • Kostenfeststellung nach DIN 276 für die Sanierung des Kindergartens Neuhausen
  • Wasserschaden Kindergarten Neuhausen
    Beratung und Beschlussfassung über
    1. die notwendigen baulichen Maßnahmen zur Unterbringung des Kindergartens Neuhausen (Teil) im ehemaligen katholischen Pfarrhaus Schellbronn, Wiesenstraße 12
    2. die Vergabe von Architektenleistungen an das Büro morlock.architekten, Königsbach-Stein, Sanierung Hauptgebäude Pforzheimer Straße 37
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Neuhausen am 03.05.2018
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2017
  • Teilregionalplan Windenergie des Regionalverbandes Nordschwarzwald
  • Änderung der Bebauungspläne Baschäcker (3.Änderung) und Birkenäker/ Baschäcker“ (1.Änderung) Ortsteil Neuhausen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Auswahl eines Erschließungsträgers für die städtebauliche Entwicklung des geplanten Baugebietes im Gewann „Falter“ Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haus- und  Badeordnung für das Freizeitwellenbad Schellbronn

Pfeil Protokoll

 

20.März 2018

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung am 27.Febr.2018
  • Sachstandsbericht zum Wasserschaden im Kindergartengebäude im Ortsteil Neuhausen
  • Beweidungsprojekt Steinbruch im Naturschutzgebiet Büchelberg
  • Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
  • Erweiterung der "Tempo-30 Zone" in der Ortsmitte Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Anordnung der Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes „Herzbohnengarten“, Ortsteil Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Vergabe von Planungsleistungen für das Bebauungsplangebiet „Herzbohnengarten“ an die Büros
    1. GERHARDT.stadtplaner.architekten aus Karlsruhe - Bebauungsplanung
    2. BIOPLAN Gesellschaft für Landschaftsökologie und Umweltplanung aus Heidelberg - Umweltbericht und Grünordnungsplanung
    3. KIRN-Ingenieure Pforzheim - Ingenieurleistungen Erschließung
  • Änderung des Bebauungsplanes „Furtstraß/Aschengasse“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
    1. Änderungsbeschluss
    2. Billigung des Änderungsentwurfs und Beschluss über die öffentliche
    3. Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Schellbronner Straße und Neuhausener Straße, Ortsdurchfahrt Hambebrg - Aufhebung des Vergabeverfahrens gemäß § 17 Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A (VOB/A)
  • Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) und Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen Ulm (KIRU) zum Gesamtzweckverband 4 IT
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Katholischen Kirchengemeinde Biet auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Bestuhlung des Pallottisaales in Steinegg
  • EU-Förderprogramm WiFi4EU zur Einrichtung von WLAN-basierten Internetzugüngen (Hotspots) im öffentlichen Raum

Pfeil Protokoll

 

27.Febr.2018

  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Schellbronner Straße und Schellbronner Straße, Ortsdurchfahrt Hamberg
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.Jan.2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis – Beratung und Beschlussfassung über das Ausbauvorgehen in der Gemeinde Neuhausen als Grundlage für die Ausschreibung des Netzbetriebes
  • Zweckverband Wasserversorgung der Gebietsgemeinden
    Beratung und Beschlussfassung über die befristete Verlängerung des Betriebsführungs-vertrages mit den Stadtwerken Pforzheim
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 28.Februar 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über die „Aufnahmeregelung für die Kindergärten der Gemeinde Neuhausen
  • Bebauungsplanverfahren „Herzbohnengarten“ Ortsteil Steinegg mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „ Herzbohnengarten“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Firma KBB GmbH Kommunalberatung Infrastrukturentwicklung aus Baden-Baden für die Erschließungsträger-schaft im Plangebiet „Herzbohnengarten“, Ortsteil Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Änderung der Bebauungspläne „Baschäcker“ und „Birkenäcker/Baschäcker“ im Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Schellbronner Straße und Neuhausener Straße, Ortsdurchfahrt Hamberg
  • Kostenfeststellung Erschließung Gewerbegebiet „Zeil“, Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Gemeinde Neuhausen am Projekt „Schutz des Rebhuhns im Enzkreis“

Pfeil Protokoll

 

30.Januar 2018

  • Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplanes der Region Nordschwarzwald – Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Neuhausen im Rahmen der Beteiligung der Kommunen gemäß § 11 Abs. 2 Naturschutzgesetz i.V.m. § 12 Landesplanungsgesetz
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden

Pfeil Protokoll

 

 

 


 

 

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