Protokolle der Gemeinderatssitzungen

 

26.Juni 2018

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.Mai 2018
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 05.07.2018 - Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
  • Kommunalwahl 2019 - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung hin-sichtlich der Sitzverteilung des Gemeinderates auf die einzelnen Ortsteile im Rahmen der unechten Teilortswahl
  • Änderung des Bebauungsplanes „Furtstraße/Aschengasse“, Ortsteil Neuhausen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“ Ortsteil Neuhausen mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „Gewerbegebiet West II“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Neuhausen zur geplanten Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe über die Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen an die Fußballvereine zur Anschaffung von Mährobotern
  • Heizungssanierung Monbachhalle Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Kostenfortschreibung durch das Planungsbüro die planfabrik, Birkenfeld
  • Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Bad Liebenzell und Neuhausen, Monbachstraße
  • Beratung und Beschlussfassung über die Deckelung des freiwilligen Zuschusses an den Waldkindergarten Wurzelkinder e.V.

Pfeil Protokoll

 

15.Mai 2018

  • Bekanntgaben
  • Konzessionsverträge Gas und Strom zwischen der Firma SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co.KG und der Gemeinde Neuhausen - Informationsaustausch mit dem neuen Leiter Hauptabteilung Netze, Prokurist Bernd Hagenbuch
  • Vorberatung der öffentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung der Gebietsgemeinden
  • Vorberatung der öfentlichen Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 17.Mai 2018
  • Vorberatung der öffentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Abwasserbeseitigung Biet“ am 17.Mai 2018
  • Bebauungsplanverfahren „Falter“ Ortsteil Neuhausen mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „ Falter“
  • Unterrichtung über das Ergebnis der allgemeinen Finanzprüfung 2012 - 2015
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung 2018
  • Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 - Aufstellung der Vorschlagslisten für die Gemeinde Neuhausen
  • Kritik an der Presseberichterstattung über das Sanierungsgebiet „Ortsmitte Neuhausen“

Pfeil Protokoll

 

24.April 2018

  • Bekanntgaben
  • Sanierungsgebiet „Ortsmitte Neuhausen“ - Vorstellung des vom Immobilienbewertungsbüro Dr. Koch aus Esslingen erstellten Gutachtens zur Ermittlung der Anfangs- und Endwerte nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im Hinblick auf die Entrichtung von Ausgleichsbeträgen für sanierungsbedingte Bodenwerterhöhungen
  • Kostenfeststellung nach DIN 276 für die Sanierung des Kindergartens Neuhausen
  • Wasserschaden Kindergarten Neuhausen
    Beratung und Beschlussfassung über
    1. die notwendigen baulichen Maßnahmen zur Unterbringung des Kindergartens Neuhausen (Teil) im ehemaligen katholischen Pfarrhaus Schellbronn, Wiesenstraße 12
    2. die Vergabe von Architektenleistungen an das Büro morlock.architekten, Königsbach-Stein, Sanierung Hauptgebäude Pforzheimer Straße 37
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Neuhausen am 03.05.2018
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2017
  • Teilregionalplan Windenergie des Regionalverbandes Nordschwarzwald
  • Änderung der Bebauungspläne Baschäcker (3.Änderung) und Birkenäker/ Baschäcker“ (1.Änderung) Ortsteil Neuhausen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Auswahl eines Erschließungsträgers für die städtebauliche Entwicklung des geplanten Baugebietes im Gewann „Falter“ Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haus- und  Badeordnung für das Freizeitwellenbad Schellbronn

Pfeil Protokoll

 

20.März 2018

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung am 27.Febr.2018
  • Sachstandsbericht zum Wasserschaden im Kindergartengebäude im Ortsteil Neuhausen
  • Beweidungsprojekt Steinbruch im Naturschutzgebiet Büchelberg
  • Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
  • Erweiterung der "Tempo-30 Zone" in der Ortsmitte Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Anordnung der Umlegung nach § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes „Herzbohnengarten“, Ortsteil Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Vergabe von Planungsleistungen für das Bebauungsplangebiet „Herzbohnengarten“ an die Büros
    1. GERHARDT.stadtplaner.architekten aus Karlsruhe - Bebauungsplanung
    2. BIOPLAN Gesellschaft für Landschaftsökologie und Umweltplanung aus Heidelberg - Umweltbericht und Grünordnungsplanung
    3. KIRN-Ingenieure Pforzheim - Ingenieurleistungen Erschließung
  • Änderung des Bebauungsplanes „Furtstraß/Aschengasse“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
    1. Änderungsbeschluss
    2. Billigung des Änderungsentwurfs und Beschluss über die öffentliche
    3. Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Schellbronner Straße und Neuhausener Straße, Ortsdurchfahrt Hambebrg - Aufhebung des Vergabeverfahrens gemäß § 17 Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A (VOB/A)
  • Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) und Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen Ulm (KIRU) zum Gesamtzweckverband 4 IT
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Katholischen Kirchengemeinde Biet auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Bestuhlung des Pallottisaales in Steinegg
  • EU-Förderprogramm WiFi4EU zur Einrichtung von WLAN-basierten Internetzugüngen (Hotspots) im öffentlichen Raum

Pfeil Protokoll

 

27.Febr.2018

  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Schellbronner Straße und Schellbronner Straße, Ortsdurchfahrt Hamberg
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.Jan.2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018
  • Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis – Beratung und Beschlussfassung über das Ausbauvorgehen in der Gemeinde Neuhausen als Grundlage für die Ausschreibung des Netzbetriebes
  • Zweckverband Wasserversorgung der Gebietsgemeinden
    Beratung und Beschlussfassung über die befristete Verlängerung des Betriebsführungs-vertrages mit den Stadtwerken Pforzheim
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 28.Februar 2018
  • Beratung und Beschlussfassung über die „Aufnahmeregelung für die Kindergärten der Gemeinde Neuhausen
  • Bebauungsplanverfahren „Herzbohnengarten“ Ortsteil Steinegg mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „ Herzbohnengarten“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Firma KBB GmbH Kommunalberatung Infrastrukturentwicklung aus Baden-Baden für die Erschließungsträger-schaft im Plangebiet „Herzbohnengarten“, Ortsteil Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Änderung der Bebauungspläne „Baschäcker“ und „Birkenäcker/Baschäcker“ im Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neugestaltung der Schellbronner Straße und Neuhausener Straße, Ortsdurchfahrt Hamberg
  • Kostenfeststellung Erschließung Gewerbegebiet „Zeil“, Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Gemeinde Neuhausen am Projekt „Schutz des Rebhuhns im Enzkreis“

Pfeil Protokoll

 

30.Januar 2018

  • Neuaufstellung des Landschaftsrahmenplanes der Region Nordschwarzwald – Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Neuhausen im Rahmen der Beteiligung der Kommunen gemäß § 11 Abs. 2 Naturschutzgesetz i.V.m. § 12 Landesplanungsgesetz
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden

Pfeil Protokoll

 

15.Dez.2017

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 15.Dez.2017
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Caritasverbandes e.V. Pforzheim auf Neuordnung des Finanzierungsmodells für die Beratungsstelle „Hilfen im Alter“ für die Gemeinden Kämpfelbach, Neuhausen und Tiefenbronn
  • Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2018
  • Information über den aktuellen Sachstand Kartellverfahren/Neuorganisation Forstverwaltung
  • Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2016 des Wasserversorgungsbetriebes der Gemeinde Neuhausen
  • Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Feuerwehrkostenersatzsatzung (FwKS)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Neuherstellung von Kanalhausanschlüssen in der Liebeneckstraße, Ortsteil Schellbronn
  • Erweiterung, Umbau und Sanierung Anwesen Kindergarten Hamberg mit Wohnungen, Hauptstraße 61 in Hamberg
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“ Ortsteil Neuhausen – Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Ingenieurbüros Kirn Ingenieure, Pforzheim zur hydraulischen Kanalnetzberechnung Allgemeiner Kanalplan (AKP) Ortsteil Neuhausen
  • Verschiedenes

Pfeil Protokoll

 

28.Nov.2017

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 24.Okt.2017
  • Informationsabend am 11.Dez.2017 im Ortsteil Hamberg
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 19.Dezember 2017 – Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung bzw. Herausnahme von künftigen Wohnbauflächen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Feuerwehrkostenersatzsatzung (FwKS)
  • Information über die geplante Fusion und Umstrukturierung des Datenverarbeitungsverbundes DVV Baden-Württemberg
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Deutschen Roten Kreuzes Ortsverein Neuhausen auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Sanitätsausrüstung und Meldeempfängern
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Sportvereins Neuhausen e.V. – Jugendspielgemeinschaft SG Biet auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Trainingsanzügen für die Jugendmannschaften
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Zuschuss der Gemeinde für die Jugendweihnachtsfeier des SV Neuhausen

Pfeil Protokoll

 

24.Oktober 2017

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.Sept.2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauarbeiten
    1. für die Errichtung von Indach-Photovoltaik-Anlagen im Freibad Schellbronn und der Monbachhalle Neuhausen
    2. für die Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des alten Schulhauses Neuhausen, Schulstraße 2, Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 30.November 2017 - Fortschreibung des Flächennutzungsplanes -
    1. Erweiterung der künftigen Wohnbaufläche „Falter“ im Ortsteil Neuhausen um ca. 1,6 ha
    2. Herausnahme einer vergleichbar großen künftigen Wohnbaufläche an anderer Stelle
  • Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme von Kosten für Anrufsammeltaxis auf der neu geschaffenen Buslinie 777 Neuhausen-Hamberg-Tiefenbronn
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Katholischen Kirchengemeinde Biet auf Gewährung eines Zuschusses zur Instandsetzung der Kerker-Christi-Kapelle in Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des 1. FC Alemannia Hamberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf dem Sportplatz, Fls.Nr. 2619/11, Schellbronner Straße, Gemarkung Hamberg

Pfeil Protokoll

 

26.Sept.2017

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben
  • Weitere städtebauliche Entwicklung in der Gemeinde Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung eines neuen Wohnbaugebietes
  • Umgestaltung öffentlicher Verkehrsraum Neuhausener- und Schellbronner Straße in Hamberg
  • Ausbau der Forst- und Industriestraße in Hamberg
  • Erschließungsmaßnahme „Gewerbegebiet West II“ in Neuhausen
  • Behandlung der im Rahmen der Einwohnerversammlung am 29.Juni 2017 vorgetragenen Vorschläge und Anregungen
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 05.Okt.2017
  • Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Ortsteil Schellbronn
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des alten Schulhauses Neuhausen, Schulstraße 2, 75242 Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Deutschen Roten Kreuzes Ortsverein Tiefenbronn auf Gewährung eines Zuschusses zur Umstellung auf digitale Alarmierung

Pfeil Protokoll

 

25.Juli 2017

  • Schließung der Poststelle in der Hesselbachstraße 15/2 in Neuhausen
  • Verleihung der Ehrenstele mit Nadel des Gemeindetages Baden-Württemberg an das Ratsmitglied Sascha Jost für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat
  • Weitere städtebauliche Entwicklung in der Gemeinde Neuhausen Vorstellung des Ergebnisses der artenschutzrechtlichen Untersuchungen verschiedener im Flächennutzungsplan ausgewiesener künftiger Wohnbauflächen
  • Finanzzwischenbericht zum 30.Juni 2017
  • Erweiterung, Umbau und Sanierung Anwesen Kindergarten Hamberg mit Wohnungen, Hauptstraße 61 in Hamberg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Lieferleistungen für die Erneuerung des PC-Netzes der Verbandsschule im Biet
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung des alten Schulhauses Neuhausen, Schulstraße 2, 75242 Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Kanalsanierung in geschlossener Bauweise in den Ortsteilen Neuhausen und Steinegg (Schwarzwaldstraße, Schubkarrenweg)
  • Allgemeine Finanzprüfung in der Gemeinde Neuhausen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
  • Antrag des DRK Ortsvereins Tiefenbronn auf Gewährung eines Zuschusses für die Umstellung auf digitale Alarmierung
  • Teilweiser Einsturz des Leitungsgrabens bzw. des Weges an der Baustelle zur Sanierung der Wasserleitung am Birkenhof

Pfeil Protokoll

 

30.Mai 2017

  • Bekanntgaben
  • Sitzungen der Zweckverbände
  • Verkehrsschau in der Gemeinde Neuhausen
  • Bundestagswahl am 24. September 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Kinderbetreuungsgebührensatzung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung 2017
  • Schulverband Neuhausen -
    Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Geldspende an die Verbandsschule im Biet
  • Sanierung ehem. Schulhaus, Schulstraße 2 in Neuhausen -
    Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung; hier: Heizung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Abfrage des Landratsamtes Enzkreis über die Einstellung von Integrationsmanagern nach den Vorgaben „Pakt für Integration“ / die Arbeit der Sozialbetreuung für Flüchtlinge
  • Dachsanierung Feuerwehrgerätehaus, Schauinslandstraße in Steinegg -
    Beratung und Beschlussfassung über die Kostenschätzung Architekturbüro Morlock
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • „Abwasserzweckverband Biet“ - Erneuerung der Schaltschränke am Regenüberlaufbecken Schellbronn
  • Ausbau der Schwarzwaldstraße im Ortsteil Steinegg

Pfeil Protokoll

 

25.April 2017

  • Bekanntgaben
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung der Gebietsgemeinden" am 10.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 11.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Abwasserbeseitigung Biet" am 11.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Neuhausen am 22.Mai 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Neuhausen
  • Bebauungsplanverfahren „Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Form der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für das Bebauungsplangebiet „Familienwohnpark Neuhausen – Pforzheimer Straße“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Freibadgaststätte Schellbronn - schlechter baulicher Zustand der Außenwand zum Freibadweg
  • Dachsanierung am Feuerwehrgerätehaus Steinegg
  • Aufbringen eines Makadambelages auf dem nord-östlichen Teilstück des gemeindeeigenen Weges Flst.Nr. 135/34 Gemarkung Steinegg
  • Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Schwarzwaldstraße
  • Gasheizung für das Anwesen Schulstraße 2 in Neuhausen
  • Gefahrenpunkt im Ein- bzw. Ausfahrtsbereich vom Häckselplatz auf die  Kreisstraße K 4559
  • Sachstandsbericht zum Ausbau des Tannenweges bzw. der Siedlungsstraße

Pfeil Protokoll

28. März 2017

  • Fragen der Zuhörer
  • ELR-Programm 2017 - Förderung von Bauvorhaben in der Gemeinde Neuhausen
  • Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ 2017 des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg - Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung und Beauftragung der Firma die STEG Stadtentwicklung GmbH zur Erstellung einer Analyse der Innenentwicklungspotenziale
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauarbeiten zur Errichtung von Indach-Photovoltaik-Anlage/Dachsanierung Freibad Schellbronn und Monbachhalle Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2016
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Redaktionsstatuts für das Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren fü,r die Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma Mautner Hausbau GmbH zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf den Grundstücken Flst.Nr. 667, 667/1 und 666/1 Gemarkung Neuhausen (ehemaliges Opel-Hauser-Areal) - Bauprojekt: Familien Wohnpark Neuhausen - Errichtung von 6 Doppelhaushälften und 6 Reihenhäusern
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden

Pfeil Protokoll

 

21.Februar 2017

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31.Jan. 2017
  • Abbruch des Anwesens Pforzheimer Straße 21 im Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen Wasserversorgung und Straßenbau in der Forst- und Industriestraße im Ortsteil Hamberg

Pfeil Protokoll

 

31.Januar 2017

  • Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Ortsteil Schellbronn - Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden und Flächen zur Errichtung von Mobilfunkantennen /-masten
  • Eigenkontrollverordnung Ortsteil Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung Kanalsanierung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die a) Sanierung der Schwarzwaldstraße (inkl. Wasserleitung) b) Erneuerung der Wasserleitung zum Birkenhof
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Eigentümergemeinschaft „Waldgenossenschaft Hamberg- 52 Bürgerwald“ auf Gewährung eines Zuschusses für Wegebau, -sanierung und -erhaltung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Neuanschaffung von Umkleidekabinen für das Freizeitwellenbad Schellbronn
  • Beseitigung der Bäume auf der Grünfläche des Verkehrskreisels in Steinegg

Pfeil Protokoll

 

 


 

 

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