Protokolle der Gemeinderatssitzungen

30.Mai 2017

  • Bekanntgaben
  • Sitzungen der Zweckverbände
  • Verkehrsschau in der Gemeinde Neuhausen
  • Bundestagswahl am 24. September 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Kinderbetreuungsgebührensatzung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung 2017
  • Schulverband Neuhausen -
    Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Geldspende an die Verbandsschule im Biet
  • Sanierung ehem. Schulhaus, Schulstraße 2 in Neuhausen -
    Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung; hier: Heizung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Abfrage des Landratsamtes Enzkreis über die Einstellung von Integrationsmanagern nach den Vorgaben „Pakt für Integration“ / die Arbeit der Sozialbetreuung für Flüchtlinge
  • Dachsanierung Feuerwehrgerätehaus, Schauinslandstraße in Steinegg -
    Beratung und Beschlussfassung über die Kostenschätzung Architekturbüro Morlock
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • „Abwasserzweckverband Biet“ - Erneuerung der Schaltschränke am Regenüberlaufbecken Schellbronn
  • Ausbau der Schwarzwaldstraße im Ortsteil Steinegg

Pfeil Protokoll

 

25.April 2017

  • Bekanntgaben
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung der Gebietsgemeinden" am 10.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 11.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Abwasserbeseitigung Biet" am 11.Mai 2017
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Neuhausen am 22.Mai 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Neuhausen
  • Bebauungsplanverfahren „Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „Familienwohnpark Neuhausen - Pforzheimer Straße“ - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss über die Form der vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen für das Bebauungsplangebiet „Familienwohnpark Neuhausen – Pforzheimer Straße“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Freibadgaststätte Schellbronn - schlechter baulicher Zustand der Außenwand zum Freibadweg
  • Dachsanierung am Feuerwehrgerätehaus Steinegg
  • Aufbringen eines Makadambelages auf dem nord-östlichen Teilstück des gemeindeeigenen Weges Flst.Nr. 135/34 Gemarkung Steinegg
  • Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Schwarzwaldstraße
  • Gasheizung für das Anwesen Schulstraße 2 in Neuhausen
  • Gefahrenpunkt im Ein- bzw. Ausfahrtsbereich vom Häckselplatz auf die  Kreisstraße K 4559
  • Sachstandsbericht zum Ausbau des Tannenweges bzw. der Siedlungsstraße

Pfeil Protokoll

28. März 2017

  • Fragen der Zuhörer
  • ELR-Programm 2017 - Förderung von Bauvorhaben in der Gemeinde Neuhausen
  • Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ 2017 des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg - Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung und Beauftragung der Firma die STEG Stadtentwicklung GmbH zur Erstellung einer Analyse der Innenentwicklungspotenziale
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauarbeiten zur Errichtung von Indach-Photovoltaik-Anlage/Dachsanierung Freibad Schellbronn und Monbachhalle Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2016
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Redaktionsstatuts für das Mitteilungsblatt der Gemeinde Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren fü,r die Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma Mautner Hausbau GmbH zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf den Grundstücken Flst.Nr. 667, 667/1 und 666/1 Gemarkung Neuhausen (ehemaliges Opel-Hauser-Areal) - Bauprojekt: Familien Wohnpark Neuhausen - Errichtung von 6 Doppelhaushälften und 6 Reihenhäusern
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden

Pfeil Protokoll

 

21.Februar 2017

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31.Jan. 2017
  • Abbruch des Anwesens Pforzheimer Straße 21 im Ortsteil Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen Wasserversorgung und Straßenbau in der Forst- und Industriestraße im Ortsteil Hamberg

Pfeil Protokoll

 

31.Januar 2017

  • Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Ortsteil Schellbronn - Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden und Flächen zur Errichtung von Mobilfunkantennen /-masten
  • Eigenkontrollverordnung Ortsteil Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung Kanalsanierung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die a) Sanierung der Schwarzwaldstraße (inkl. Wasserleitung) b) Erneuerung der Wasserleitung zum Birkenhof
  • Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Eigentümergemeinschaft „Waldgenossenschaft Hamberg- 52 Bürgerwald“ auf Gewährung eines Zuschusses für Wegebau, -sanierung und -erhaltung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Neuanschaffung von Umkleidekabinen für das Freizeitwellenbad Schellbronn
  • Beseitigung der Bäume auf der Grünfläche des Verkehrskreisels in Steinegg

Pfeil Protokoll

 

16.Dez.2016

  • Bekanntgaben
  • Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2017
  • Sanierung ehemaliges Schulhaus, Schulstraße 2 in Neuhausen
  • Heizungssanierung mit Errichtung einer Photovoltaikanlage sowie Dachsanierung (Teil) Monbachhalle Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauarbeiten für den Abbruch des Gebäudes Pforzheimer Straße 21 in Neuhausen
  • Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2015 des Wasserversorgungsbetriebes der Gemeinde Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zum Kostenausgleich für die Unterbringung von Flüchtlingen, die der Anschlussunterbringung unterliegen, zwischen dem Landkreis Enzkreis und der Gemeinde Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Stelle zur Betreuung der Asylbewerber/-innen bei der Gemeinde Neuhausen
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“, Ortsteil Neuhausen Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen Straßenbau, Wasserversorgung, Kanalisation

Pfeil Protokoll

22.Nov.2016

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben
  • Gemeindeentwicklungskonzept Gemeinde Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abwassersatzung zur Anpassung der Abwassergebühren
  • Beratung und Beschlussfassung über die weitere Anwendung des aktuellen Umsatzsteuerrechts bei der Gemeinde Neuhausen, dem Schulverband Neuhausen, dem Gemeindeverwaltungsverband Tiefenbronn, dem Zweckverband Abwasserbeseitigung Biet und der Jagdgenossenschaft Neuhausen
  • Schulverband Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Einbruchmeldeanlage an der Verbandsschule im Biet
  • Energetische Sanierung bzw. An-/Neubau Kindergarten Hamberg, Anwesen Hauptstraße 61
  • Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für den Gemeindebauhof
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Musikvereins Neuhausen auf Gewährung eines Zuschusses für Erneuerung und Instandhaltung des Musikerheims

Pfeil Protokoll

25.Okt.2016

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung am 27.September 2016
  • Sanierung Wohnung Dachgeschoss und Brandschutz Gebäude Schulstraße 2, Flst.Nr. 940 (ehem. Schulhaus) in Neuhausen
  • Feststellung der Jahresrechnung 2015
  • Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
  • Altrechtliche Wege im Ortsteil Hamberg -Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise im Hinblick auf eine mögliche Neukonzeption des Feldwegenetzes im Bereich nord-westlich der Hauptstraße
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für den Austausch der bestehenden Wasserleitung zum Aussiedlerhof „Birkenhof“ in Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung einer sogenannten Bücher-Telefonzelle auf dem Grundstück Kirchgasse 2, Flst.Nr. 60 (Kath. Pfarrhaus) in Neuhausen
  • Schulverband Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Erneuerung der Heizungsanlage in der Monbachhalle Neuhausen

Pfeil Protokoll

 

27.Sept.2016

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet West II“ Ortsteil Neuhausen mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „Gewerbegebiet    West II“
  • Dachsanierung Gebäude Freizeitwellenbad Schellbronn
  • Kindergarten Hamberg, Anwesen Hauptstraße 61 - Vorstellung der Planvarianten zur energetischen Sanierung, Erweiterung bzw. Neubau
  • Anschlussunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen – Beratung und Beschluss-fassung über die weitere Vorgehensweise
  • Präsentation Netzwerk Asyl Steinegg-Neuhausen mit Beratung und Beschlussfassung über diverse Anträge des Netzwerks
  • Zweckverband Abwasserbeseitigung Biet Betonsanierung Regenüberlaufbecken (RÜB) Schellbronn

Pfeil Protokoll

26.Juli 2016

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates  am 28.Juni 2016
  • Mobilfunk-Immissionskataster für die Gemeinde Neuhausen - Vorstellung der Untersuchungsergebnisse durch den TÜV-SÜD Industrie Service GmbH München
  • Konzessionsvertrag (Strom) SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG und Gemeinde Neuhausen aus dem Jahr 2012 - Vorstellung der geplanten Netzentflechtungsmaßnahmen durch die SWP
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 27.Juli 2016
  • Finanzzwischenbericht zum 30.Juni 2016
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Landschaftsbauarbeiten in den Friedhöfen Hamberg, Schellbronn und Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Landschaftsbauarbeiten im Burgfriedhof Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Holzerntearbeiten im Gemeindewald
  • Bau eines Löschwasserbehälters im Gewerbegebiet West, Ortsteil Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Tiefbauarbeiten
  • Dachsanierung Gebäude Freizeitwellenbad Schellbronn - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Architektenleistungen an das Planungsbüro morlock.architekten + generalplaner, Königsbach-Stein
  • Anlegung barrierefreier Zugang zur Kapelle St. Sebastian in Neuhausen - Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Landschaftsarchitektenleistungen an das Planungsbüro Klenske Landschaftsarchitektur, Tiefenbronn
  • Anlegung von fehlenden Wetterschutzeinrichtungen an den Bushaltestellen der Linien 741/742 „Kindergarten“, „Pforzheimer Straße“ und „Schwanen“ - Beratung und Beschluss-fassung über die weitere Vorgehensweise
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden
  • Verschiedenes 

Pfeil Protokoll

 

28.Juni 2016

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 31.Mai 2016
  • Sanierung Schwarzwaldstraße und Schubkarrenweg im Ortsteil Steinegg - Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung und Kostenberechnung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsvarianten zur Anlegung von Gemeinschaftsgrabfeldern (Rasen- und Baumgräber bzw. Waldgräber) auf den Friedhöfen Neuhausen und Steinegg
  • Sanierungsgebiet „Ortsmitte Neuhausen“Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung der Anfangs- und Endwerte nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Fastnachtsvereins HAU-HU e.V. auf Überlassung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstücks Flst.Nr. 5358/2 (Wald), Gemarkung Neuhausen zur Errichtung eines Containers und Gewährung eines Zuschusses
  • Beratung und Beschlussfassung uuml;ber den Antrag der Evangelischen Kirche in Pforzheim (Stadtkirchenbezirk) auf Gewährung eines Zuschusses Umbauten Brandschutzkonzept Kinder- und Jugendfreizeitheim Burg Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Instandsetzung bzw. Erweiterung des Basketballplatzes, Flst.Nr. 448 und 449 (Teil), Gewann Lange Acker, Gemarkung Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden an die Verbandsschule im Biet
  • Sanierung der Landesstraße L 573 zwischen Neuhausen und Unterhaugstett
  • Sitzungen des Gemeinderates am 02.Juli 2016 und 09.Juli 2016
  • Verabschiedung von Gemeindekämmerer Martin Schuler in den Ruhestand

Pfeil Protokoll

 

31.Mai 2016

  • Fragen der Zuhörer
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26. April 2016
  • Erneuerung der Funkhauptuhr an der Turmuhr der Katholischen Pfarrkirche St. Urban und Vitus in Neuhausen
  • Sanierung Schwarzwaldstraße und Schubkarrenweg im Ortsteil Steinegg - Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung und Kostenberechnung
  • Beratung und Beschlussfassung über den Bau eines Löschwasserspeichers im Gewerbegebiet „West“, Ortsteil Neuhausen
  • Erneuerung des örtlichen Wasserversorgungsnetzes - Vorstellung eines Sanierungskonzepts durch das Ingenieurbüro Kirn aus Pforzheim
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag 1. FC Alemannia Hamberg e.V./SG Biet auf Gewährung eines Zuschusses zur Teilnahme B-Jugend SG Biet am Internationalen Turnier in Rovereto/Italien
  • Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Theaterschachtel Neuhausen auf Gewährung eines Zuschusses zum Projekt „Das Schiff Esperanza“
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden an die Gemeinde Neuhausen
  • Anlegung einer Bushaltestelle im Bereich des Lidl-Marktes im Ortsteil Neuhausen
  • Errichtung von Funkantennen durch die Firma Skytron zur Verbesserung der Internetversorgung in der Gemeinde Neuhausen

Pfeil Protokoll

 

26.April 2016

  • Sitzung des Schulverbandes Neuhausen am 14.April 2016
  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22.März 2016
  • Erneuerung der Fußgängerbrücke im oberen Monbachtal
  • Vorstellung des Sanierungs- und Entwicklungskonzeptes für das Freibad Schellbronn
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Wasserversorgung der Gebietsgemeinden“ am 11.Mai 2016
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Abwasserbeseitigung Biet“ am 12.Mai 2016
  • Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Tiefenbronn am 12.Mai 2016
  • Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Freibadgebührenordnung
  • Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofsatzung - Neufassung des Gebührenverzeichnisses auf der Grundlage einer aktuellen Gebührenkalkulation
  • Beratung und Beschlussfassung über die
    a) Anlegung von neuen Urnengrabfeldern auf den Friedhöfe Hamberg, Schellbronn und Steinegg
    b) Wegesanierung und Anlegung einer Wasserstelle inkl. Grabfelddrainage auf dem Friedhof Schellbronn neuer Teil
    c) Anlegung Stichweg zum Hauptweg (Schöpfstelle) Friedhof Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung 2016
  • Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der Funkhauptuhr an der Turmuhr der Katholischen Pfarrkirche St. Urban und Vitus in Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden an die Gemeinde Neuhausen
  • Errichtung eines Löschwasserbehälters im Bereich nahe der Monbachhalle
  • Mehrkosten bei der teilweisen Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
Pfeil Protokoll

 

22.März 2016

  • Bekanntgaben
  • Wasserversorgungsnetz der Gemeinde Neuhausen - Vorstellung der Rohrnetzanalyse und -berechnung durch das Planungsbüro Kirn Ingenieure
  • Teilregionalplan Landwirtschaft - Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der erneuten Beteiligung gem. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 12 (2) Landesplanungsgesetz (LplG)
  • Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle in der Gemeinde Neuhausen
  • Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von diversen Leistungen Erweiterung Gewerbegebiet „West“, Ortsteil Neuhausen an die Planungsbüros
    a) Bioplan Gesellschaft für Landschaftsökologie und Umweltplanung, Heidelberg
    b) Kirn Ingenieure Pforzheim
  • Abwasserzweckverband Biet - Vergabe der Arbeiten zur Sanierung des Kanals beim Regenüberlaufbecken Neuhausen
  • Umgestaltung der alten Friedhofsanlage bei der Burg Steinegg
  • Sanierungsgebiet „Ortsmitte Neuhausen“ - Übersicht über die bisher (Stand 15.03.2016) geförderten Vorhaben
  • Fortschreibung des VPE-Nahverkehrsplanes
  • Sanierung der Landesstraße L 573 von Neuhausen nach Unterhaugstett
  • Antrag des 1. FC Alemannia Hamberg auf Gewährung eines Zuschusses zur Teilnahme am Internationalen Jugendturnier - U 17 - in Rovereto / Italien

Pfeil Protokoll

 

23.Februar 2016

  • Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.Jan.2016
  • Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Verbandsschule im Biet
  • Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum - Jahresprogramm 2016
  • Wahl des 3. stellvertretenden Bürgermeisters gem. § 48 Gemeindeordnung
  • Neubesetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und Benennung der Mitglieder in den Zweckverbänden
  • Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
  • Beratung und Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2015
  • Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet Zeil“ Ortsteil Neuhausen mit örtlichen Bauvorschriften für das Bebauungsplangebiet „Gewerbegebiet Zeil“
  • Umgestaltung der alten Friedhofsanlage bei der Burg Steinegg
  • Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Geldspenden an die Gemeinde Neuhausen

Pfeil Protokoll

 


 

 

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